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Sozialticker

Zahl der Leiharbeitskräfte … eine Schande deutscher Arbeitsmarktpolitik

Menschen, die man verleiht, so etwas gab es schon einmal und weckt geschichtlich böse Erinnerungen. Aber nun erst zur eigentlichen Meldung: „Mitte vergangenen Jahres sind in Deutschland laut Bundesregierung insgesamt 1.023.290 Leiharbeitskräfte beschäftigt gewesen, davon 805.613 in Betrieben mit dem Schwerpunkt Arbeitnehmerüberlassung. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/9303) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion […]

Schluss mit der absurden Cannabis Verbotspolitik

Es ist höchste Zeit für eine drogenpolitische Kehrtwende. Die Kriminalisierung von Menschen, die Cannabis als Genussmittel konsumieren, ist absurd. Die strafrechtliche Verfolgung kann Existenzen bedrohen. Durch die Illegalisierung von Cannabis werden die Konsumenten zudem erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Denn der Handel und Verkauf der Drogen wird der organisierten Kriminalität überlassen, und dadurch sind häufig verunreinigte […]

Tariflicher Zuschlag ? Ostersonntag ist ein hoher Feiertag

Der Kläger war seit 1998 bei der Beklagten, einem Unternehmen der Backwarenindustrie beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fand der Manteltarifvertrag für die Betriebe und Betriebsabteilungen der Brot- und Backwarenindustrie, die Betriebe der Großbäckereien und die Betriebe des Brot- und Backwarenvertriebs für das Land Nordrhein-Westfalen (MTV) Anwendung. In § 4 MTV waren folgende Zuschläge vorgesehen. Arbeit an […]

Altersarmut in Zahlen – Rentenzahlbetrag unter 500 Euro

Die Zahl der Empfänger von Altersrenten mit einem Rentenzahlbetrag unter 500 Euro ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/9166) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/8589). Danach kamen Ende Dezember 2017 insgesamt 5.035.257 Frauen und Männer auf einen Rentenzahlbetrag unter 500 Euro sowie 11.067.324 auf einen Rentenzahlbetrag unter 1.000 Euro. Quelle: Deutscher Bundestag – […]

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